Staatsregierung begrüßt Bundeswehrentscheidung für Technikerausbildung in Kaufbeuren / Staatsminister Dr. Herrmann: „Starkes ... Neue US-Regierung legt Pläne für Truppenabzug auf Eis / US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nach Bayern eingeladen / ... Hinweis auf Termin von Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Postfach 220011 Melanie Huml verstärkt deshalb ab nächsten Montag das Team in der Staatskanzlei und hilft dort mit ihrer Erfahrung im Corona-Stab. „Gerade junge Mütter brauchen den Kontakt zu Gleichgesinnten. Update 12.06 Uhr: „Wir sollten konsequent bleiben“, fordert Söder. Für diese Maßnahme gibt es bereits Kritik aus der bayerischen Opposition. Holetschek habe sich zuletzt als Macher erwiesen, auch in Zusammenarbeit mit den Kommunen in Bayern, sagte Söder nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch in München. Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Ministerpräsidenten und Kabinette seit 1945, Pressestellen der Bayerischen Staatsregierung, Foto: Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund, Paragrafenbremse für Gesetze und Rechtsverordnungen, Paragrafenbremse für Verwaltungsvorschriften, Zahl der Verwaltungsvorschriften wurde um fast 20 Prozent reduziert, Offensive zur Erleichterung von Brauchtums- und Vereinsfeiern, Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung, PDF: Deregulierung und Bürokratieabbau in Bayern, PDF: Der Bayerische Weg zu weniger Bürokratie - Pakt der Freiheit, PDF: Paragraphenbremse für Verwaltungsvorschriften, PDF: Paragraphenbremse in Bayern - Kurzinformation und erste Bilanz, 30. „Je weicher die Maßnahmen sind, desto länger dauern sie.“ Die Zahlen seien aber zu hoch, weshalb man die jetzigen Maßnahmen verlängern und an einigen Stellen vertiefen müsse. Es befasst sich dann mit der Umsetzung und Feinjustierung der Maßnahmen für den Freistaat. Senden Sie Ihr Anliegen an Staatsminister Dr. Florian Herrmann direkt über das persönliche Kontaktformular des Staatsministers. Auch die Polizei äußerte sich mit Blick auf den Feiertag.*. SPD-Fraktionschef Horst Arnold sprach auf Twitter von „unverhältnismäßigen Holzhammermethoden“, sein Parteikollege Christian Flisek bezeichnete die Maßnahme als „totalen Schwachsinn, weil unverhältnismäßig.“ Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hält die Einschränkung für „Unsinn“, wie er dem Bayerischen Rundfunk sagte. „Das ist eine souveräne Entscheidung, die mit allen besprochen ist“, sagte Söder. Reiserückkehrer sollen am Wochenende verstärkt von Grenz- und Bundespolizei kontrolliert werden. Der News-Ticker. Unterdessen hat der Freistaat an diesem Freitag (8. Aktuelle Informationen, Hintergrundberichte aus Politik, Wirtschaft, Kommunalem und Kultur Aktivieren Sie die Datenübertragung, um Inhalte der Seite in Sozialen Netzwerken zu teilen. Januar. Der Schalter ist blau. Nach der Sitzung soll es gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Söder geben. Für die nächsten Monate sei man so „gut aufgestellt.“, Update von 12.21 Uhr: „Der Lockdown geht zunehmend an die Substanz“, erklärt Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der nach Söder spricht. Ein solcher sei etwa eine Fahrt zum Einkaufen, nicht aber ein touristischer Tagesausflug. Der CSU-Chef verkündete außerdem, dass die Faschingsferien abgesagt werden. Insbesondere obliegt ihm die Stimmführung und Vertretung Bayerns im Bundesrat. Es habe sich um eine Reiserückkehrerin aus Großbritannien gehandelt. Florian Streibl, Fraktionschef der Freien Wähler, hatte sich jüngst in einem Strategie-Papier für eine möglichst rasche Beendigung der Corona*-Maßnahmen ausgesprochen. Die Kanzlerin hatte sich mit den Länderchefs am Dienstag darauf verständigt in Hotspots die Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern zu begrenzen. „Gehen Sie bitte mit dieser Möglichkeit verantwortungsvoll um“, mahnte die Familienministerin am Donnerstag in München. Video: Bund und Länder verlängern Corona-Lockdown bis Ende Januar, Corona-Lockdown in Bayern: Bewegungsradius in Hotspots wird eingeschränkt, Corona in Bayern: „Unsinn“ und „Schwachsinn“ - harte Kritik an Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Corona-Lockdown: 17 Kreise in Bayern von Einschränkung der Bewegungsfreiheit betroffen, und fordern diesmal schnellere Reaktionen. Sie soll jetzt in der Staatskanzlei arbeiten. Update von 12.38 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. „Wie schon im Frühling und Sommer sind Kinder diejenigen, die die meisten Opfer bringen müssen“, kritisierte die familienpolitische Sprechern der Fraktion, Doris Rauscher. Die Staatsregierung hat eine Offensive zur Erleichterung von Brauchtums- und Vereinsfeiern durchgeführt. Dieser Interpretation widersprach nun die bayerische Staatskanzlei. Erst Mitte Ende nächster Woche könne man erst wirklich sagen, wie sich die Zahlen nach den Feiertagen entwickelt haben, denn es wurde weniger getestet. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem die Medien- und Rundfunkpolitik. Corona in Bayern: Staatskanzlei äußert sich zu Söders Aussage zur Lockdown-Verschärfung. Januar, 12.53 Uhr: Am Mittwoch beriet der bayerische Landtag über die Umsetzung der Beschlüsse auf dem gestrigen Corona-Gipfel. Für Kindertagesstätten, Schüler der Stufen 1 bis 6, Förderschüler und Kinder mit Behinderungen soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Einen Paukenschlag lieferte Söder dann zum Ende seiner Rede: Gesundheitsministerin Melanie Huml wechselt in die Staatskanzlei. Regierungserklärung zur Corona-Pandemie. Bayrischer Eine-Welt-Preis 2020. Januar, 22.30 Uhr: Knallharte Corona-Regeln in Deutschland und Bayern: Familien mit Kindern* sollen sich vorerst nur mit einem weiteren Erwachsenen oder Kind treffen dürfen. Februar 2021) – ... Video in Gebärdensprache: Pressekonferenz zur Corona-Pandemie ... Aushändigung der Bestellungsurkunde an Herrn Staatssekretär ... Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Besuch eines Impfzentrums ... 7. Gleichzeitig achten wir darauf, die Vorgaben prägnant, leicht verständlich und transparent zu halten. Januar 2021 wurden der Statistik des RKI zufolge insgesamt 88.916 Impfdosen in Bayern verabreicht - zieht man den Vortag zum Vergleich heran, wurden binnen eines Tages 4.567 Menschen geimpft. Diese Frage stellt ein Journalist Markus Söder. Die Ärztlichen Leiter sollen in allen 26 Rettungsleitstellen in Bayern zum Einsatz kommen. Januar, 11.20 Uhr: Aktuell tagt der bayerische Landtag. Ein Kabinettsmitglied im Range eines Staatsministers leitet die Bayerische Staatskanzlei. „Die Zusage scheint belastbar zu sein, ab 12. Darüber hinaus koordiniert er die ressortübergreifenden Aufgaben des Bürokratieabbaus und setzt neue Impulse, damit Bayern bundesweit Vorreiter bei Deregulierung und Bürokratieabbau bleibt. Leiter der Staatskanzlei Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien Grüß Gott und herzlich willkommen! „Ich schätze die Melanie sehr“, sagte Söder. Melanie Huml muss ihr Amt als Gesundheitsministerin in Bayern abgeben. Einkäufe sind davon aber ausgenommen, wie Söder klarstellte. Januar, 14.21 Uhr: Carolina Trautner (CSU) hat an Eltern in Bayern appelliert, Notbetreuungsangebote in Kitas auch wirklich nur im Notfall in Anspruch zu nehmen. Der Corona-Lockdown in Bayern ist verlängert. Nach Ansicht von Söder sei es nicht seriös davon auszugehen, dass die Corona-Pandemie im Februar beendet sei - diese werde Deutschland wohl noch Monate beschäftigen. Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild Foto: dpa. München (dpa/lby) - Der Rückgang der Corona-Infektionen in Bayern stagniert derzeit. Konkret lagen nach Daten des Robert Koch-Instituts die Städte Coburg, Passau, Hof und Nürnberg über der 200er-Marke. Huml solle ab Montag als neue Europaministerin "das Team in der Staatskanzlei verstärken" und auch im dortigen Corona-Stab mitarbeiten. Es sei jetzt wichtig, dass jeder Impfstoff, der möglich ist, beschafft und produziert werden kann. Die Werte können sich bis Montag aber ändern. * Am heutigen Mittwoch (6. Die Freien Wähler favorisieren eher einen liberaleren Ansatz mit mehr Lockerungen, die CSU um Söder steht für einen vorsichtigeren Kurs mit Auflagen. Aber nur mit voller Konzentration und Fokussierung.Nur wenn uns das gelingt, können wir uns allen anderen Themen mit neuer Kraft und neuen Ideen widmen. „Kontakte: Wir gehen zurück auf das Frühjahr.“ Man dürfe nun nur einen Haushalt mit einer Person treffen. 2002: Landratskandidatur im Landkreis Freising, Gründung einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei, Kreisvorsitzender CSU-Kreisverband Freising, Vorsitzender (ab 17. Update 12.09 Uhr: Schulen und Kitas seien laut Söder ein „sensibles“ Thema. Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml wechselt in die Staatskanzlei. Über die Feiertage hatte es insbesondere in den bayerischen Bergregionen regen Ausflugsverkehr gegeben - trotz der geltenden Ausgangsbeschränkungen. 13.11.2020 22:00 . Eine Aufgabe, die er mit großem Respekt beginnt, wie er sagt. Folge: Maximale Verunsicherung der Menschen & Überforderung der Polizei. Zum Datenschutz. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ersetzt Gesundheitsministerin Melanie Huml durch Task-Force-Leiter, Klaus Holetschek. Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei. Januar, 10.02 Uhr: München - Am Dienstag einigten sich Bund und Länder auf eine Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns bis Ende Januar. Dann kommt Söder zu einer wichtigen Personalie, denn er habe sich Gedanken um die Aufstellung gemacht. ... Neue Chancen für US-Standorte in Bayern und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft 04.02.2021 Es werde deshalb keine Faschingsferien geben, da Fasching ja auch ausfalle. Unterricht soll dann in Präsenz nachgeholt werden. Update vom 8. Zum Datenschutz, Wenn Sie die Youtube-Videos auf www.bayern.de einblenden, werden Daten automatisiert an Youtube übermittelt. Melanie Huml muss ihr Amt als Gesundheitsministerin in Bayern abgeben. Ausnahmeregelungen, zum Beispiel für Berufspendler oder Durchreisende, bleiben den Angaben nach unberührt. Verantwortet die Medien- und Rundfunkpolitik. Frühestens nach fünf Tagen kann die Quarantäne durch einen negativen Test beendet werden. «Die Infektionslage ist nach wie vor sehr angespannt», sagte … Michael Stolleis am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte in Frankfurt/Main über ein völkerrechtshistorisches Thema ("Das Standardwerk Franz von Liszt und das Völkerrecht") (Graduiertenförderung des Cusanuswerks), Rechtsreferendariat in Landshut, Freising und Kelheim, Prädikatsexamen in München (Staatsnote), Geschäftsführer des CSU-Ortsverbandes Freising, Stellvertretender Kreisvorsitzender CSU-Kreisverband Freising; Bayerns Stärke sind seine Menschen. Februar 2021, Hinweis auf Termine von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Hinweis auf Termin von Ministerpräsident Dr. Markus Söder. „Wir gehen keine bequemen Weg“, weiß Söder. In seine Worte ließ sich hineininterpretieren, dass er die strengen Beschränkungen auch noch über den 31. Januar) mit. Januar) weiterhin weite Teile des Handels, der Hotellerie und Gastronomie geschlossen. Für die Zeit nach dem 31. Auf der Seite Newsletter melden Sie sich ab. Er stellt aber klar: „Schilder die da aufgestellt werden, helfen wenig“. Nun werden Daten an Dritte, zum Beispiel Google, Facebook oder Twitter, ins Ausland übertragen und möglicherweise dort gespeichert. April 2019: Bericht aus der Kabinettssitzung, 5. Der Distanzunterricht wird fortgesetzt. Abhängig vom Infektionsgeschehen wird ab Februar eine Rückkehr zum Präsenzunterricht - nach Jahrgangsstufen gestaffelt - angestrebt. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Hier widersprechen Sie und finden weitere Infos zum Datenschutz. Wir freuen uns über Ihr Interesse und hoffen, dass Ihnen das Informationsangebot gefällt und weiterhilft. In Bayern soll nach den Weihnachtsfeiertagen mit den Impfungen begonnen werden - in derzeit 99 lokalen Zentren und mit mobilen Teams, die etwa in Altenheime kommen werden. Dezember 2020 war es soweit: Der Freistaat startete mit den ersten Corona-Impfungen in einigen Pflege- und Seniorenheimen. Am Freitag wird der Landtag in einer Sondersitzung über die Verschärfung abstimmen. Pressekonferenz zur Corona-Pandemie (2. Dr. Florian Herrmann war vom 12. Geboren am 7. Update vom 7. Januar, 18.40 Uhr: Reiserückkehrer aus dem Ausland werden am Wochenende von Grenz- und Bundespolizei verstärkt kontrolliert. Sie verstärkt dort das Corona-Team. Aus den Reihen der Freien Wähler war zu hören, dass sie sich eine Rückkehr unter strengeren Auflagen mit Wechselunterricht und Klassenteilungen sehr wohl vorstellen könnten. 15 km #Bewegungsradius? Januar, 14.10 Uhr: Markus Söder zieht in der Corona-Pandemie personell die Reißleine: Bayerns Ministerpräsident löst die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml ab und ersetzt sie durch deren Staatssekretär und Leiter der Corona-Task-Force Klaus Holetschek (siehe Update von 12.56 Uhr). Update vom 7. Ab diesem Grenzwert soll ab Montag eine neue Regel gelten, die den Aktionsradius von Menschen in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer um den Wohnort herum begrenzen soll. In allen Schulen und Jahrgangsstufen soll es Angebote für Distanzunterricht geben. Januar an ausgezahlt werden sollen. Um 12 Uhr gibt es eine Pressekonferenz mit Markus Söder. Die Besoldungsordnungen B des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG; „Bundesbesoldungsordnung B“) und der Landesbesoldungsgesetze beinhalten die Besoldungsgruppen B 1 bis B 11 (in einigen Ländern abweichend) der Beamten und Soldaten in Deutschland. Die tagesaktuelle Anzahl der in Bayern geltenden Gesetze und Verordnungen finden Sie unter www.gesetze-bayern.de. Corona-Lockdown verlängert: Kommt es beim Thema Schulen zum Streit? Diese müssen diese unvehätnismäßigen Holzhammermethoden ausbaden! Von dem Biontech/Pfizer-Präparat hat Bayern nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums seit Ende Dezember rund 316.000 Dosen erhalten. Bis zum Freitag seien damit knapp 93.000 Menschen geimpft worden. ... Neue Chancen für US-Standorte in Bayern und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft 04.02.2021 Die einen würden fordern, wieder mehr zuzulassen, die Krankenhäuser bitten, weiterhin vorsichtig zu sein. Bayern habe ein "gutes System mit 99 Impfzentren aufgebaut". Neue Vorschriften werden in geeigneten Fällen im Rahmen eines Planspiels mit Anwendern und Betroffenen auf Praktikabilität getestet ( Ziffer 2.3 Organisationsrichtlinien). Das ist KEINE Strategie, sondern ein Offenbarungseid! ... sagte der Leiter der städtischen Friedhofsverwaltung in Nürnberg, Gerhard Kratzer. Dass hier ein Baby genauso gezählt wird wie eine erwachsene Person, lässt mich nur noch mit dem Kopf schütteln.“ Es sei nicht zu vermitteln, dass Angestellte in Büros weiterhin zusammensitzen könnten, Kinder aber ihre Freunde nicht mehr sehen dürften, sagte Rauscher. Vier neue Fälle hat die Stadt Ingolstadt am Freitag gemeldet. Corona in Bayern: Staatskanzlei stellt Söder-Aussage zu Verlängerung klar, Corona in Bayern: Staatskanzlei äußert sich zu Söders Aussage zur Lockdown-Verschärfung, Corona in Bayern: Trotz Impfung Covid-Ausbruch in Pflegeheim - Herrmann kündigt scharfe Reisekontrollen an, Schleierfahnder sollen Reiserückkehrer kontrollieren, Corona in Bayern: Impfstoff-Plan bis Ende Februar steht - So ist die Verteilung geregelt, Coronavirus in Bayern: Landkreis in Franken mit höchstem Wert - er liegt bei über 340, Coronavirus-Pandemie in Bayern: 107.250 weitere Corona-Impfdosen für den Freistaat, Coronavirus-Pandemie in Bayern: Zweiter Fall der neuartigen Corona-Mutation, Coronavirus-Pandemie in Bayern: Corona-Ausbruch in Pflegeheim - obwohl dort geimpft worden war, Coronavirus-Pandemie in Bayern: SPD kritisiert Corona-Regeln für Kinder und Familien, Corona in Bayern: 15 Städte und Kreise überschreiten 200er Grenzwert, Söder äußert sich auf Twitter zur aktuellen Corona-Lage, Corona in Bayern: Harter Lockdown verlängert - Söder zieht personell die Reißleine, Corona in Bayern: Freistaat erlaubt Abholservice Click&Collect, Corona-Lockdown verschärft: Söder verkündet Paukenschlag und tauscht Minister - neue Lockdown-Regeln gelten, Corona-Lockdown in Bayern verlängert: Freistaat sagt Faschingsferien ab, Corona in Bayern: Söder verkündet Paukenschlag - Melanie Huml wechselt Position, Corona-Lockdown in Bayern verlängert - Söder entschuldigt sich: „Verzeihung dafür, dass ...“, Corona-Lockdown in Bayern: Melanie Huml wechselt Position - neuer Gesundheitsminister im Freistaat, Corona-Lockdown in Bayern verlängert und vertieft: Freitstaat lässt Faschingsferien ausfallen, Söder erklärt Corona-Lockdown für Bayern: „Je weicher die Maßnahmen, desto länger dauern sie“, Corona-Lockdown verlängert: Söder warnt - „Die Lage ist weiterhin ernst“, Söder verkündet Lockdown-Verschärfung in Bayern: „Unsinn“ und „Schwachsinn“ - im Landtag droht heute Zoff. Weiter erklärte Aiwanger, dass die Corona-Hilfen für den November Betrieben vom 12. an der University of Pennsylvania in Philadelphia, USA, Promotion bei Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dort gebe es dann die Möglichkeit, Unterricht nachzuholen. Der renommierte bayrische Eine Welt-Preis, welcher nur alle zwei Jahre von „Eine-Welt-Netzwerk Bayern und der Bayrischen Staatskanzlei verliehen wird, geht in diesem Jahr an die Initiative Prokapsogo e.V. Erfahren Sie mehr zum Datenschutz auf dem Landesportal unter www.bayern.de. Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an diesem Freitag (8. Bei den Landkreisen waren Deggendorf, Wunsiedel im Fichtelgebirge, Coburg, Passau, Tirschenreuth, Berchtesgadener Land, Bayreuth, Regen, Kulmbach, Freyung-Grafenau, Rottal-Inn, Roth und Hof gelistet. Auch die Paragrafenbremse für Verwaltungsvorschriften (PDF) zeigt Erfolg: Die Zahl der Verwaltungsvorschriften wurde um fast 20 Prozent reduziert, annähernd jede fünfte Vorschrift wurde gestrichen! Wir meinen es ernst mit mehr Freiraum für aktiven Bürgersinn und Unternehmergeist. Reisende, die sich in einem Risikogebiet aufhalten, müssen vor ihrer Einreise nach Deutschland eine Digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Damit bleiben im Freistaat ab kommenden Montag (11. Sie müssen sich unmittelbar in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft begeben und sich dort für zehn Tage ständig aufhalten. Ein Kabinettsmitglied im Range eines Staatsministers leitet die Bayerische Staatskanzlei. Update vom 7. Es sei nicht ein Problem der bestellten Mengen, sondern es stelle sich die Frage, wann die Impfdosen ankommen. Es wird aber erwartet, dass in den nächsten Tagen weitere Kreise die 200er-Inzidenz überschreiten, da über die Feiertage weniger getestet worden war und nicht alle Gesundheitsämter Zahlen übermittelt hatten. (kam/dpa) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks. März 2011) Untersuchungsausschuss BayernLB/HGAA, Herrmann & Mey Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Freising, Vorsitzender Untersuchungsausschuss Fall Mollath, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport. In den Schulen wird es weiterhin keine Präsenz geben. Außerdem soll es die Möglichkeit geben, Kinder privat zu betreuen - allerdings nur in einer festen anderen Kontaktfamilie, wie Söder sagte. Update vom 6. Die Einschränkung des Bewegungsradius gelte nicht, wenn ein triftiger Grund vorliege, stellte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) klar. Bürgermeister hatten geklagt, ihre Orte würden von Ausflüglern überrannt*, die Parkplatzsituation sei am Limit. Das heißt: Keine neue Vorschrift wird eingeführt, ohne eine bestehende dafür zu streichen. Der Radius beträgt 15 Kilometer.
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